GOVM ist für den Bau einer Kita in Oedt – dennoch haben die beiden Vertreter der Wählergemeinschaft im Haupt- und Finanzausschuss beim Tagesordnungspunkt „Neubau einer Kindertagesstätte (Kita) des DRK-Kreisverbandes im Ortsteil Oedt“ mit Nein gestimmt.
Warum?
Weil die Mehrheit im Rat sich für einen Bauplatz der Kindertagesstätte (Bolzplatz am Schulgelände) ausgesprochen hat, der Bedenken von Anwohnern rund um das Oedter Schulgelände und von Jugendlichen nicht Rechnung trägt. Die einen befürchten eine noch höhere Verkehrsbelastung zu den Bring- und Abholzeiten in der Straße Am Schwarzen Graben, die anderen verlieren mehr als die Hälfte ihres Bolzplatzes.
Aus Sicht von GOVM wäre es deutlich besser gewesen, wenn der Platz, auf dem die Kita gebaut werden soll, größtmögliche Akzeptanz findet. Zumal es einen alternativen Bauplatz gibt, der die Kritik von Anwohnern und Jugendlichen berücksichtigt hätte: Der Obstbongert westlich des Schulgeländes.
Dessen Bäume hätten verlagert werden können, der Obstbongert wäre also nicht weggefallen.
Für diesen Bauplatz hatten sich in der Vergangenheit die Verwaltung und hätte sich auch der Träger der künftigen Kita, das Deutsche Rote Kreuz (DRK), ausgesprochen (der allerdings offiziell nie gefragt wurde).
In seinem Beschluss vom Juni 2020 hat sich der Gemeinderat dennoch mit Mehrheit (dagegen: der Bürgermeister und ein CDU-Ratsmitglied, Enthaltungen: die beiden FDP-Mitglieder) für den Bolzplatz als künftigen Kita-Standort ausgesprochen. Weder mit Anwohnern noch mit Jugendlichen war vor der Entscheidung gesprochen worden.
Damals gehörte GOVM dem Rat nicht an, die Wählergemeinschaft war folglich an der Entscheidung auch nicht beteiligt.
Um noch einmal Bewegung in die Debatte zu bringen und dabei die mittlerweile geäußerten Bedenken von Anwohnern und Jugendlichen zu berücksichtigen, hätte der Gemeinderat (wegen Corona vertreten durch den Haupt- und Finanzausschuss) seinen Beschluss vom Juni 2020 aufheben müssen.
Genau dafür hat sich GOVM, mittlerweile im Rat vertreten, in den zurückliegenden Wochen intensiv eingesetzt. Wir haben mit den betroffenen Anwohnern diskutiert. Wir haben Kontakt zum DRK, dem künftigen Träger der Kita aufgenommen. Wir haben in interfraktionellen Gesprächen für eine Aufhebung des Beschlusses vom Juni 2020 geworben. Wir haben im persönlichen Gespräch versucht, den Bürgermeister zu überzeugen, die Debatte noch einmal aufzunehmen.
Das wäre möglich gewesen, weil Zuschüsse für den Kitabetrieb noch fristgereicht hätten beantragt werden können und auch, weil es dem Träger auf eine Verzögerung des Baubeginns um einige Monate nicht angekommen wäre.
Die Mehrheit des Haupt- und Finanzausschusses (in Vertretung des Rates) wollte in seiner heutigen (04.03.2021) Sitzung dennoch der GOVM-Bitte, den Beschluss vom Juni 2020 aufzuheben, nicht folgen.
Deshalb hat GOVM in der heutigen Sitzung beim Tagesordnungspunkt „Neubau einer Kindertagesstätte (Kita) des DRK-Kreisverbandes im Ortsteil Oedt“ mit „Nein“ gestimmt.