Es gab zahlreiche Bedenken, aber am 1. Februar trafen sich die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses – drei Monate nach der konstituierenden Sitzung des neuen Rates – zu ihrer ersten Sitzung: einem Präsenztreffen in der Aula der Schule an der Dorenburg mit Masken und Sicherheitsabstand.
Unter der Leitung von GOVMs Florian Deimel legte sich der Ausschuss in drei Punkten fest: Er beschloss den Bebauungsplan für die Erweiterung des Gewerbegebiets am Wasserwerk und er folgte dem Votum Oedter Bürger, die sich mit großer Mehrheit für eine bestimmten Typ von Pflasterung (Variante 4) bei der Ortskernsanierung ausgesprochen hatten. Und schließlich lehnte der Ausschuss bei einer Gegenstimme einen Antrag ab, mit dem die FDP einen dritten Weg in der umstrittenen Standortfrage für den Kita-Neubau in Oedt vorschlug.
Beim dringend benötigten Bau der Kita in Oedt sind drei Gruppen betroffen:
- die Kinder, für die die Kita gebaut werden soll,
- die Jugendlichen, auf deren Bolzplatz der Rat die Kita bauen will und
- die Nachbarn des Oedter Schulgeländes, die von erhöhtem Verkehrsaufkommen in ihrer Nachbarschaft ausgehen müssen.
Im Sommer hat der Gemeinderat beschlossen, die Kita auf dem derzeit als Bolzplatz für die Jugendlichen genutzten Gelände zu bauen. Dieser Beschluss ist bindend. Nur wenn er aufgehoben würde, machten Debatten über Alternativen Sinn.
Ihr Antrag – so die Liberalen – berücksichtige die Interessen aller Beteiligten. Wir von GOVM sind da skeptisch: Die Jugendlichen verlieren mehr als die Hälfte ihres Bolzplatzes und werden mit dem Rest nicht viel anfangen können. Das Verkehrsproblem für die Nachbarn wird nicht gelöst, sondern nach Ansicht einiger Anlieger verschärft. Deshalb haben die beiden GOVMs im Bau- und Planungsausschusses am 1. Februar gegen den Antrag der FDP gestimmt.
GOVM hat sich in der Sitzung aber dafür ausgesprochen, dass der Rat „im Lichte neuer Erkenntnisse“ seinen Beschluss vom Juni 2020 aufhebt. Zu den neuen Erkenntnissen“ gehören die kritischen Äußerungen des SPD-Mannes Roland Angenvoort, der im Sommer auf dem Bolzplatz zugab, dass der Rat mit seiner Bauplatzentscheidung möglicherweise zu kurz gesprungen ist. Und auch die zu erwartenden Äußerungen der Nachbarn, die derzeit von der Verwaltung befragt werden.
Die Interessen aller betroffenen Gruppen lassen sich nach unserer Auffassung nur berücksichtigen, wenn der Obstbongert wieder in die Debatte über einen Bauplatz für die Kita einbezogen wird. Diesen Standort hat die Gemeindeverwaltung von Anfang an präferiert. Wie gesagt: GOVM würde freuen, wenn die anderen Fraktionen sich mit einer Aufhebung des Beschlusses vom Sommer anfreunden könnten. Wir plädieren dafür.