Die Woche „zwischen den Jahren“, wenn die Weihnachtslieder verklungen sind, und an den Neujahrsansprachen noch gefeilt wird, gilt als Zeit für den Jahresrückblick. Das ist im Fernsehen so, das ist privat so und das ist auch bei GOVM so. Wir blicken zurück auf unser erstes volles Jahr im Rat.

Wobei: Ein volles Jahr Ratsarbeit ist nicht ganz richtig. Denn bedingt durch die Pandemie fand die erste Ratssitzung 2021 erst am 1. Juli 2021 statt. Die dringenden Entscheidungen traf bis dahin der Haupt- und Finanzausschuss (HuF). Drei der fünf GOVM-Ratsmitglieder waren somit im ersten Halbjahr 21 weitgehend „arbeitslos“, sieht man davon ab, dass sie natürlich intern aktiv die GOVM-Positionen im HuF mitentwickelten, die von den beiden dort sitzenden GOVMs vertreten wurden.

Auch die Ausschussarbeit fand in den ersten sieben Monaten des Jahres so gut wie nicht statt – Ausnahme der von GOVM-Florian Deimel geführte Bau- und Planungsausschuss. Im Mai haben wir die fehlende Ausschussarbeit öffentlich kritisiert, und auch aus anderen Fraktionen wurde Kritik daran laut.

Erst in den Monaten, die gemeinhin als „Sommerpause“ gelten, nahm die Ratsarbeit in der Gemeinde Fahrt auf: Die Entscheidungen über die Grefrather Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 standen an. Mit nur einer Gegenstimme stellte der Rat im August die Weichen in Richtung Landesgartenschau.

Wenn Sitzungen denn stattfanden, haben wir GOVM-Newcomer viel gelernt, wenn wahrscheinlich auch noch längst nicht genug. Aber ein wenig glauben wir jetzt zu wissen, wie der Hase läuft. Dass die Verwaltung Vorlagen in einem Deutsch schreibt, das wenig zu tun hat mit der Sprache Goethes und Heines. Dass die Altvorderen ihre Redebeiträge stets mit „Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren“ beginnen, was sicher respektvoll und höflich ist, aber in einer 90minütigen Sitzung ab dem dritten Mal eher ermüdend wirkt. Vor allem haben wir aber gelernt, dass Kommunalpolitiker*innen weniger gefordert sind in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner (GOVM gegen die SPD, FDP gegen Grüne, alle gegen die CDU usw.) als vielmehr in Kritik und Kontrolle der Verwaltung (Wann wollen Sie den Beschluss vom vergangenen Jahr endlich umsetzen?).

Einen ersten Erfolg in der Auseinandersetzung mit der Verwaltung konnte GOVM gleich zu Jahresbeginn verbuchen: Wir hatten uns gewundert, dass es 2020 keinen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger gegeben hatte, Personen für den Ehrenamtspreis der Gemeinde zu nominieren. Der Preis zeichnet Frauen und Männer aus, die sich mit hohem Engagement ehrenamtlich in den Dienst der Bevölkerung Grefraths gestellt haben. In der Ignoranz der Verwaltung sahen wir – gerade in der Pandemie – ein falsches Signal und forderten von Verwaltung und Bürgermeister auch für 2020 den Ehrenamtspreis auszuloben. Mit Erfolg: Am 5. September wurden Ayse Berdibey, Helmut Thönes und das Team des Café International geehrt.

Wir werden uns auch 2022 bereits geäußerten Bestrebungen in anderen Parteien und in der Verwaltung energisch entgegenstellen, den Ehrenpreis künftig nur noch alle zwei Jahre zu verleihen.

Kritik an der Verwaltung übte GOVM auch in punkto Informations- und Aufklärungspolitik – vor allem bei den Planungen für den Bau der Kita in Oedt und bei den Sanierungs- und Umgestaltungsvorhaben in Oedt. In der Debatte über den Nachtragshaushalt 2021, monierte GOVM-Fraktionschef Eckhard Klausmann: „Es zeigte sich, dass viele Bürger nicht Bescheid wussten: weder über die Tatsache, dass sie für die Verschönerung ihres unmittelbaren Umfeldes zahlen müssen, noch welche Belastungen auf sie zukommen.“ Deshalb lobte GOVM in der Etatdebatte zwar den Kämmerer und sein Team für die Ausarbeitung des komplizierten Zahlenwerks, kritisierte aber vor allem das Bauamt für die nicht ausreichende Informationspolitik.

Unterschiedliche Erfahrungen machten die GOVMs in den einzelnen Ausschüssen, nachdem die endlich ihre Arbeit aufgenommen hatten. Während die Mitglieder der Wählergemeinschaft im Schulausschuss ständig das Gefühl haben, den Ausschussvorsitzenden von der CDU motivieren zu müssen, Sitzungen anzusetzen, läuft die Arbeit in anderen Ausschüssen harmonisch und sachorientiert.

Der in dieser Legislaturperiode neu eingerichtete Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität hat sich für einen Klima-Lenkungskreis ausgesprochen, dem für die Wählergemeinschaft Angela Franz-Balsen angehört. GOVM schlug die Ausgabe von Baumgutscheinen vor. Sie sollen Bürgern zugutekommen, die auf ihren Grundstücken einen Baum pflanzen, der den Anforderungen des Klimawandels genügt. Der Ausschuss und danach auch der Rat der Gemeinde stimmten dem GOVM-Antrag zu. Die Gutscheine werden – so die Verwaltung – 2022 ausgegeben.

Im Bau- und Planungsausschuss (BaPl) stoppte eine Allianz aus GOVM, SPD, FDP und einem Teil der Grünen gegen die Stimmen der CDU eine Initiative der Verwaltung die Bauplanungs-Strategie der Gemeinde zu ändern. Der liegt seit 1997 ein Beschluss zugrunde, der die Gemeinde verpflichtet, Baupläne nur für Flächen aufzustellen, die sich im kommunalen Eigentum befinden. Verwaltung und CDU wollten diesen Grundsatzbeschluss aufheben. Auch GOVM will daran nicht um jeden Preis festhalten – besteht aber darauf, dass die Gemeinde auch bei künftigen Bauvorhaben auf größeren Flächen Einfluss auf die Preise der Grundstücke und deren Vergabe behält. Die Beratungen gehen in der ersten Sitzung des BaPl im neuen Jahr weiter.

2021 begann als ein von der Pandemie geprägtes Jahr und hört auch so auf. Zu befürchten ist, dass es im neuen Jahr zumindest zunächst nicht grundsätzlich besser wird. Im Januar wollte GOVM zu einem Neujahrsempfang einladen. Der Ort war schon gebucht. Die Pandemie-Prognosen für den Beginn des Jahres 2022 haben uns veranlasst, den Plan für den Empfang zu verschieben.

Man sieht sich trotzdem, im Zweifel an der frischen Luft!